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Sitzung Gemeindevertretung am 04.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
öffentlich
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1. Neuwahl eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Schöffengrund IV (Nieder- und Oberwetz)
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2. Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Schöffengrund IV (Nieder und Oberwetz)
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3. Vorstellung des überarbeiteten Vorentwurfes für das Baugebiet „Am Scheidt“ in Laufdorf und Beschlussfassung über den Projektfortgang
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4. Vorstellung der aktualisierten Machbarkeitsstudie Sanierung und Erweiterung Kita „Traumland“ Niederwetz
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5. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Gewerbegebiet Laufdorf“, Gemarkung Laufdorf
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6. Verkauf des Gewerbegrundstücks, Flur 5, Flurstück 45/2 in der Gemarkung Schwalbach
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7. Zukünftige Nutzung des gemeindeeigenen Gebäudes "Ehemalige Schule", Rheinfesler Straße 15, in Schöffengrund-Oberwetz
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8. Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Schöffengrund
für den Verbindungsweg zwischen den Straßen "Am Kirschbaum"
und "Am Sportplatz" in Niederwetz -
9. Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Schöffengrund für die Steinstraße in Schwalbach
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10. Aufteilung der Gewerbeerweiterungsfläche in einzelne Bauplätze
entlang der Straße "Am Eichberg" in Schwalbach -
11. Festlegung der zukünftigen Standortstruktur im Rahmen der Forstschreibung des am 15.05.2025 von der Gemeindevertretung beschlossenen Bedarfs- und Entwicklungsplanes der Gemeinde Schöffengrund zur Aufgabenerfüllung nach dem HBKG
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12. Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund
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13. Berichtswesen nach §28 GemHVO in Verbindung mit §21 EigBGes zum 30.
September 2025 -
14. Hebesatzsatzung der Gemeinde Schöffengrund ab dem Jahr 2026
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15. Entwurf des Stellenplanes 2026 der Gemeinde Schöffengrund
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16. Entwurf des Forstwirtschaftsplanes 2026 der Gemeinde Schöffengrund
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17. Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2025 bis 2029 der Gemeinde
Schöffengrund -
18. Änderung der im Entwurf eingebrachten Haushaltssatzung 2026 der Gemeinde Schöffengrund
Antrag des Gemeindevorstandes im Zuge der Beschlussfassung -
19. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr
2026 der Gemeinde Schöffengrund -
20. Entwurf der Stellenübersicht 2026 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation
Schöffengrund -
21. Entwurf des Vermögensplanes für die Wirtschaftsjahre 2025 bis 2029 des
Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund -
22. Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2026 des Eigenbetriebes
Sozial- und Pflegestation Schöffengrund -
23. Prüfung zur Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge am REWE-Markt im Ortsteil Schwalbach
hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 18.11.2025 -
24. Bericht des Gemeindevorstandes
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25. Bekanntgabe der Niederschrift der letzten Sitzung der Gemeindevertretung
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27. Mitteilungen
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:30
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgerhaus Schwalbach · Neukirchener Straße 5 · 35641 Schöffengrund
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